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Totalunternehmer zur Planung und Ausführung von Straßenbauarbeiten zur Verkehrsentwicklung Herne Mitte (VOB/EU-2025-0027)

Der Auftrag umfasst Totalunternehmerleistungen zur umfassenden Planung und Ausführung von Straßenbauarbeiten im Stadtgebiet der Stadt Herne. Erfasst sind die Straßenbereiche der Cranger Straße von der Von-der-Heydt-Straße bis zum Westring, des Westrings von der Bismarckstraße bis zur Unterführung am Bahnhof sowie der Bahnhofsvorplatz, die Funkenbergstraße und Teile der Baumstraße. Die Stadt …

CPV: 45233142 Trabajos de reparación de carreteras, 45233125 Trabajos de construcción de intersecciones de carreteras, 45233120 Trabajos de construcción de carreteras, 45233121 Trabajos de construcción de carreteras de gran circulación, 45233140 Obras viales, 45233200 Trabajos diversos de pavimentación, 45316110 Instalación de equipo de alumbrado para carreteras, 71240000 Servicios de arquitectura, ingeniería y planificación, 71300000 Servicios de ingeniería, 71311210 Servicios de consultoría en materia de carreteras, 71322500 Servicios de diseño técnico de instalaciones de tráfico

Lugar de ejecución:

Totalunternehmer zur Planung und Ausführung von Straßenbauarbeiten zur Verkehrsentwicklung Herne Mitte (VOB/EU-2025-0027)

Organismo adjudicador:

Stadt Herne

Número de premio:

Stadt Herne

1. Beschaffer

1.1 Beschaffer

Offizielle Bezeichnung : Stadt Herne

Rechtsform des Erwerbers : Von einer lokalen Gebietskörperschaft kontrollierte Einrichtung des öffentlichen Rechts

Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers : Allgemeine öffentliche Verwaltung

2. Verfahren

2.1 Verfahren

Titel : Totalunternehmer zur Planung und Ausführung von Straßenbauarbeiten zur Verkehrsentwicklung Herne Mitte (VOB/EU-2025-0027)

Beschreibung : Der Auftrag umfasst Totalunternehmerleistungen zur umfassenden Planung und Ausführung von Straßenbauarbeiten im Stadtgebiet der Stadt Herne. Erfasst sind die Straßenbereiche der Cranger Straße von der Von-der-Heydt-Straße bis zum We string , des We string s von der Bismarckstraße bis zur Unterführung am Bahnhof sowie der Bahnhofsvorplatz, die Funkenbergstraße und Teile der Baumstraße.

Kennung des Verfahrens : d517fc89-d81f-4402-876b-631a8debb639

Interne Kennung : Stadt Herne

Verfahrensart : Wettbewerblicher Dialog

Begründung des beschleunigten Verfahrens :

Zentrale Elemente des Verfahrens : 1. Das vom Auftraggeber durchgeführte Verfahren ist ein wettbewerblicher Dialog mit Teilnahmewettbewerb nach Maßgabe der VOB/A EU. Die vergaberechtlichen Grundsätze der Transparenz des Verfahrens und der Gleichbehandlung aller Bewerber und Bieter werden im gesamten Verfahren streng beachtet. 2. Die Vergabeunterlagen enthalten weitere Informationen über den Beschaffungsbedarf des öffentlichen Auftraggebers, insbesondere Angaben zu Eignungs- und Zuschlagskriterien. Die Vergabeunterlagen sind von Beginn des Verfahrens an über die angegebene Internetplattform abrufbar. 3. Diese Bekanntmachung leitet den vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb ein. Die für die Teilnahme am Verfahren erforderlichen Formulare können über den angegebenen Link heruntergeladen werden. 4. Im Anschluss an den Teilnahmewettbewerb werden die ausgewählten Bewerber zur Teilnahme am Dialog aufgefordert, in dem ermittelt und festgelegt werden soll, wie die Bedürfnisse des Auftraggebers am besten erfüllt werden können. Die Bieter, welche sich an den Dialogphasen beteiligen haben Anspruch auf eine Kompensationszahlung. Näheres bestimmen die Vergabeunterlagen. 5. Der Auftraggeber behält sich vor, den Dialog in verschiedenen aufeinanderfolgenden Phasen abzuwickeln, um so die Zahl zu erörternden Lösungen anhand der vorgegebenen Zuschlagskriterien zu verringern. Dazu ist vorgesehen, die Bieter nach Abschluss der ersten Dialogphase zur Abgabe eines indikativen Angebots aufzufordern, welches der Auftraggeber anhand der vorgegebenen Zuschlagskriterien einer ersten Wertung unterziehen und danach die Anzahl der Bieter reduzieren wird. Mit den übrigen Bietern erfolgt eine weitere Dialogphase mit dem Ziel, dass diese Bieter abschließend ein endgültiges Angebot abgeben. Der Auftraggeber behält sich vor, nach Bewertung der endgültigen Angebote anhand der Zuschlagskriterien mit dem Bieter, der das wirtschaftlichste Angebot unterbreitet hat, Schlussverhandlungen zu führen.

2.1.1 Zweck

Art des Auftrags : Bauleistung

Haupteinstufung ( cpv ): 45233125 Bau von Straßenkreuzungen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 45233120 Straßenbauarbeiten

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 45233121 Bauarbeiten für Hauptstraßen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 45233140 Straßenarbeiten

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 45233142 Straßenausbesserungsarbeiten

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 45233200 Diverse Oberbauarbeiten

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 45316110 Installation von Straßenbeleuchtungsanlagen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 71311210 Beratung im Bereich Straßenbau

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 71322500 Technische Planungsleistungen für Verkehrsanlagen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 71240000 Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 71300000 Dienstleistungen von Ingenieurbüros

2.1.2 Erfüllungsort

Stadt : Herne

Postleitzahl : 44623

Land, Gliederung (NUTS) : Herne, Kreisfreie Stadt ( DEA55 )

Land : Deutschland

2.1.3 Wert

Geschätzter Wert ohne MwSt. : 1 Euro

2.1.4 Allgemeine Informationen

Zusätzliche Informationen : Bekanntmachungs-ID: CXP4D6V5ZEA 1. Der Wettbewerbliche Dialog ist gem. § 3a Abs. 4, Abs. 2 Nr. 1 lit. c VOB/A EU zulässig, da es sich um ein komplexes und räumlich großes Bauvorhaben handelt. Für eine erfolgreiche Leistungserbringung ist der Auftraggeber auf die Expertise des Markts angewiesen, um Möglichkeiten für die Umsetzung des Beschaffungsbedarfs zunächst konkret erfassen zu können. Zusätzliche Informationen (9924 Zeichen) 2. Der Auftraggeber ist im Rahmen des Vergabeverfahrens gehalten, personenbezogene Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu speichern. Weitere Informationen sind dem Dokument "Information DSGVO" zu entnehmen. Die Bieter des Verfahrens haben darüber hinaus mit dem Angebot die den Vergabeunterlagen beigefügte Erklärung zum Datenschutz und zur Verschwiegenheit einzureichen. 3. Der Auftraggeber hat sich dazu entschieden, den Auftrag nicht in Lose aufzuteilen, sondern die begehrten Leistungen im Rahmen einer Gesamtvergabe an einen Totalunternehmer zu vergeben. Vorliegend überwiegen technische und wirtschaftliche Gründe nach § 5 Abs. 2 Nr. 1 S. 3 VOB/A EU dem Gebot zur Losaufteilung aus § 97 Abs. 3 S. 2 GWB. Die Gründe für die Gesamtvergabe sind in einem Vermerk niedergelegt. Die maßgeblichen technischen Gründe werden an dieser Stelle verkürzt dargestellt: Der Auftraggeber ist vorliegend aus Gründen der Verkehrssicherheit angehalten, etwaige Bauverzögerungen, die aus einer Losbildung erwartbar resultieren würden, zu vermeiden. Dies begründet sich durch das bauliche Umfeld des Baufelds. Vom Baufeld umfasst sind neben Wohn- und Geschäftsgebäuden auch der Hauptbahnhof Herne, der Zentrale Omnibusbahnhof. Ferner umfasst das Baufeld eine Polizeistation sowie ein Gymnasium, eine Berufsschule, eine Kita und ein Pflegeheim. All diese Einrichtungen zeichnen sich durch eine Vielzahl von Quell- und Zielverkehre aus. Während der anfallenden Bauarbeiten sind umfassende Maßnahmen zur Verkehrssicherung zu treffen. Da offizielle Umleitungsstrecken der Bundesautobahn 42 und 43 betroffen sind und die Auftraggeberin hier folgepflichtig ist, muss der Auftraggeber sicherstellen, dass die Beeinträchtigung auf das technisch Minimalste beschränkt sind. Für die Maßnahmen werden mehrere Sattelzüge mit Baumaterial benötigt, sodass eine koordinierte Baustellenbedienung und eine daraufhin abgestimmte Planung erforderlich sind, die eine erforderliche Andienung regeln. Rettungswege für Rettungsfahrzeuge und Feuerwehr und Polizei müssen eingehalten werden. Mit dem Bahnhof, ZOB, Schulen und Pflegeheim sind Orte betroffen, bei denen - ihrer Natur nach - ein erhöhtes Verletzungspotential besteht. Insoweit ist die Auftraggeberin gehalten, die mit einer Losbildung einhergehenden Bauzeitverzögerungen und Beeinträchtigungen des Rettungsweges auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Durch die Gesamtvergabe werden weniger Abnahmeprozesse erforderlich, insbesondere vor dem Hintergrund von kritischen Schnittstellen bei Versorgungsleitungen. Da diverse Beschleunigungsmaßnahmen für die Leistungserbringung erforderlich sind, müssen diese aufeinander abgestimmt werden, um einem koordinierten Angang der Lärmemissionen herbeizuführen. Zusätzlich fällt ins Gewicht, dass nur eine einzige begrenzte Fläche für die Baustelleneinrichtung verfügbar ist, von welcher alle drei Teilbauabschnitte und Gewerke aus bedient werden müssen. Im Hinblick auf die Vielzahl an Anliegern besteht zudem ein deutlich erhöhter Koordinierungsaufwand. Ferner sind nur durch die Gesamtvergabe von Planung und Ausführung einheitliche Qualitätsstandards umsetzbar. Auch wirtschaftliche Gründe überwiegen dem Gebot zur Losbildung. Eine losweise Vergabe würde mit deutlichen Kostensteigerungen einhergehen. Der Auftraggeber geht bei einer losweisen Vergabe von einer Erhöhung der Kosten für die Baustelleneinrichtung aus. Zudem erhöhen sich die Kosten für Absperrungen, Verkehrssicherungen, Absperrmaterial, und Personalvorhaltung. Daneben treten Mehrkosten im Hinblick auf Asphaltanrampungen, Asphalteinbau und -aufnahme sowie Asphaltprovisioren oder auch unnötige Muffen zur Schnittstelle weiterer Bauabschnitte. Durch abgestimmte Gräben, Aufschüttungen und Verfüllungen sowie optimierten Maschineneinsatz rechnet der Auftraggeber mit zusätzlichen Einsparungen bei der Vergabe an einen Totalunternehmer. Letztlich drohen bei einer verlängerte Planungs- und Ausführungsphase Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen. Im Rahmen seiner Gesamtabwägung kommt der Auftraggeber daher zu dem Ergebnis, dass die Gründe für eine Gesamtvergabe überwiegen. In dieser Abwägung einbezogen waren auch volkswirtschaftliche Erwägungen, welche aus einer zeitlich optimierten Bauplanung und -ausführung resultieren. Erschwerend fallen die Aspekte der öffentlichen (Verkehrs-) Sicherheit und Ordnung ins Gewicht. 4. Auskunftsersuchen des Interessenten sind ausschließlich über die Vergabeplattform an den Auftraggeber zu richten. Andere Stellen dürfen keine Auskünfte erteilen. Dennoch anderweitig erlangte Auskünfte sind unbeachtlich.

Rechtsgrundlage :

Richtlinie 2014/24/EU

vob-a-eu -

2.1.6 Ausschlussgründe

Quellen der Ausschlussgründe : Bekanntmachung

Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen :

Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung :

Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten :

Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung :

Betrug :

Korruption :

Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels :

Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern :

Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen :

Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen :

Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen :

Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen :

Zahlungsunfähigkeit :

Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter :

Einstellung der gewerblichen Tätigkeit :

Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften :

Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten :

Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs :

Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren :

Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens :

Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen :

Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten. :

5. Los

5.1 Technische ID des Loses : LOT-0001

Titel : Totalunternehmer zur Planung und Ausführung von Straßenbauarbeiten zur Verkehrsentwicklung Herne Mitte (VOB/EU-2025-0027)

Beschreibung : Die Stadt Herne (im Folgenden: Auftraggeber) befindet sich in der Realisierung des Projekts "Verkehrsentwicklung Herne Mitte". Die zentralen Erschließungsfunktionen in Herne-Mitte entfallen lokal im Wesentlichen auf den We string , die Cranger Straße, den Bahnhofsplatz, die Funkenbergstraße, die Bahnhofstraße und regional auf die BAB A42 und A43. Südlich des Bahnhofsplatzes und östlich des We string s wird die vorhandene Verkehrsinfrastruktur um den schienengebundenen Haltepunkt "Herne Bahnhof" sowie den gleichnamigen Busbahnhof ergänzt. Um den intermodalen Verkehr zu stärken, existiert südlich des schienengebundenen Bahnhofs an der Dammstraße ein intensiv genutzter P&R Stellplatz. In Herne-Mitte sind vor allem das Emschertal Berufskolleg, das Mulvany Berufskolleg, das Pestalozzi Gymnasium, die Realschule Strünkede, das Familienzentrum PLANB, die neue Polizeiwache an der Cranger Straße sowie Sporthallen öffentliche Einrichtungen mit erhöhtem Verkehrsaufkommen im Bestand - insbesondere auch im Fuß- und Radverkehr. Überregional bekannt ist das touristisch nachgefragte Schloss Strünkede. Die sehr präsenten Quell- und Zielverkehre dieser öffentlichen Räume und Einrichtungen führen, ergänzend zur vorhandenen, für das Ruhrgebiet typisch starken Grundauslastung der Verkehrsinfrastruktur, zu einer Verkehrsbelastung, welche zumindest in den Spitzenstunden am Vor- und Nachmittag, sowohl im Fuß- und Radverkehr als auch im motorisierten Verkehr, schon heute grenzwertig lange Wartezeiten und Rückstaulängen zur Folge hat (Qualitätsstufe D, FGSV). Eine Vielzahl an Gebieten in Herne-Mitte sind als Stadtentwicklungsflächen durch, teils vorhabenbezogene, Bebauungspläne gefasst. Die zahlreichen Maßnahmen der Stadtentwicklung und deren Interaktionen haben deutliche Auswirkungen auf den Verkehr. Im räumlichen Kontext resultiert die Notwendigkeit einer umfassenden Verkehrsentwicklung Herne-Mitte. Hierbei sind die Straßenquerschnitte in Herne-Mitte adäquat anzupassen und das Mobilitätsangebot für zukünftige, städtebauliche Perspektiven unter Berücksichtigung des Klimawandels und der Mobilitätswende (Reduzierung des Kfz-Verkehrs, Stärkung ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) weiter zu entwickeln. Darüber hinaus sollen im Rahmen der Verkehrsentwicklung Herne-Mitte auch die Stärkung der Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler an den großen Knotenpunkten, die Verbesserung der ÖPNV-Anbindung an den zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB) sowie die regelkonformen Nutzungsbreiten in den Nebenanlagen in den Fokus gestellt werden. Aus diesem Grund begehrt sie die Planung und Durchführung umfassender Straßenbaumaßnahmen in drei Umbauabschnitten: (i) Cranger Straße von der Von-der-Heidt-Straße bis We string (Umbauabschnitt 1), (ii) Achse We string von Bismarckstraße bis zur Unterführung am Bahnhof (Umbauabschnitt 2) und (iii) Bahnhofsplatz / Funkenbergstraße und Teile der Baumstraße (Umbauabschnitt 3). Dabei hat der Auftragnehmer die vollständige Planung und Bauausführung des Verkehrsentwicklungsprozesses zu erbringen. Wichtiger Hinweis: Die Maßnahme wird mit Fördermitteln des Bundes und des Landes gefördert. Der Auftraggeber erwartet daher insbesondere eine förderkonforme Abrechnung der Leistungen des späteren Auftragnehmers. Der Auftragsumfang umfasst dabei - abhängig von der Planung des Auftragnehmers - folgende Bestandteile: - Asphalterneuerung (in Anlehnung an BK 10 und 3.2) - Gehwege in Pflasterbauweise - neue Radwege - Parkstreifen in Pflasterbauweise - Grünstreifen - Straßenabläufe mit Grundleitungen - Schachtabdeckungen im Bohrverfahren - taktile Querungen - Tiefbauarbeiten für Versorgungsträger - Regenwasserbewirtschaftung - Planung und Bau von LSA einschließlich Anschluss an den Verkehrsrechner Herne Der Auftraggeber hat dabei vorgesehen, den Auftrag im Wege eines wettbewerblichen Dialogs zu vergeben. In Zusammenarbeit mit den Bietern soll eine genaue Ausgestaltung der vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen zur Erreichung einer wirtschaftlich und technisch optimierten Lösung realisiert werden. Der räumliche Umfang der zu erbringenden Straßenbauleistungen sowie die technisch komplexe Verzahnung der einzelnen Bauelemente erfordern ein einheitliches und auf die Bedürfnisse des Auftraggebers abgestimmtes Baukonzept. Mit einem voraussichtlichen Ende des Vergabeverfahrens ist im Januar 2026 zu rechnen. Mit den Planungsleistungen ist unmittelbar nach Zuschlagserteilung zu beginnen. Der Beginn der Maßnahme ist für das erste Quartal 2026 angedacht und die Fertigstellung der Arbeiten für das dritte Quartal 2027 vorgesehen. Diese Zeiträume sind verbindlich.

Interne Kennung : Stadt Herne

5.1.1 Zweck

Art des Auftrags : Bauleistung

Haupteinstufung ( cpv ): 45233125 Bau von Straßenkreuzungen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 45233120 Straßenbauarbeiten

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 45233121 Bauarbeiten für Hauptstraßen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 45233140 Straßenarbeiten

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 45233142 Straßenausbesserungsarbeiten

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 45233200 Diverse Oberbauarbeiten

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 45316110 Installation von Straßenbeleuchtungsanlagen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 71311210 Beratung im Bereich Straßenbau

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 71322500 Technische Planungsleistungen für Verkehrsanlagen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 71240000 Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 71300000 Dienstleistungen von Ingenieurbüros

Optionen :

Beschreibung der Optionen : Der Auftrag ist durchzuführen, bis sämtliche geschuldete Leistungen durch den Auftragnehmer erbracht und abgenommen wurden. Die konkreten Optionen sind abhängig von den Lösungsvorschlägen der Bieter und werden im Rahmen des Wettbewerblichen Dialogs mit den Bietern erörtert. Der Auftraggeber wird ggf. Abrufoptionen in dem Vertrag vorsehen, durch welche Versorgungsunternehmen entsprechend Abrufe von zusätzlichen Leistungen tätigen können.

5.1.2 Erfüllungsort

Stadt : Herne

Postleitzahl : 44623

Land, Gliederung (NUTS) : Herne, Kreisfreie Stadt ( DEA55 )

Land : Deutschland

Zusätzliche Informationen :

5.1.3 Geschätzte Dauer

Datum des Beginns : 01/01/2026

Enddatum der Laufzeit : 30/09/2027

5.1.6 Allgemeine Informationen

Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert

Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen : ja

Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet : nein

Zusätzliche Informationen : Bei dem angegebenen Auftragswert handelt es sich um einen fiktiven Wert. Der geschätzte Auftragswert hängt maßgeblich von den Lösungsvorschlägen der Bieter im Wettbewerblichen Dialog ab.

5.1.7 Strategische Auftragsvergabe

Ziel der strategischen Auftragsvergabe : Keine strategische Beschaffung

5.1.9 Eignungskriterien

Quellen der Auswahlkriterien : Bekanntmachung

Kriterium : Eintragung in ein relevantes Berufsregister

Beschreibung : Alle geforderten Nachweise und Erklärungen sind mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen. Im Falle einer Bewerbergemeinschaft sind sämtliche unter diesem Abschnitt aufgeführten Unterlagen jeweils von allen Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft vorzulegen. Die unter den Abschnitten "Technische und berufliche Leistungsfähigkeit" und "Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit" aufgeführten Unterlagen können für die Bewerbergemeinschaft insgesamt vorgelegt werden. Die Vergabestelle behält sich vor Zuschlagserteilung vor, Führungszeugnisse sowie Gewerbezentralregisterauszüge zu fordern. In jedem Fall erfolgt vor Erteilung des Zuschlags eine Abfrage bei dem Wettbewerbsregister. Ausländische Bewerber haben gleichwertige Nachweise der für sie zuständigen Behörde/Institution ihres Heimatlandes beizubringen. Zusätzlich sind diese ins Deutsche zu übersetzen. Folgende Eigenerklärungen und Nachweise sind im Einzelnen erforderlich: 1. Soweit zutreffend: Bewerbergemeinschaftserklärung. Hierfür ist das Formular I "Erklärung der Bewerbergemeinschaft" zu verwenden; 2. Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB. Die Erklärung kann durch die Abgabe des den Vergabeunterlagen beigefügten Formulars II "Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen" erbracht werden; 3. Aktueller Auszug aus dem Handels- oder Berufsregister nach Maßgabe der Rechtsvorschriften des Herkunftslandes. Falls keine Eintragungspflicht im Handelsregister besteht, eine formlose Erklärung, weshalb für den Bewerber keine Eintragungspflicht besteht nebst Angaben zu vertretungsberechtigten Personen. 4. Erklärung zu § 19 Abs. 3 MiLoG. Hierfür ist das Formulars III "Erklärung zu § 19 Abs. 3 MiLoG" zu verwenden. 5. Eigenerklärung zur Umsetzung von Artikel 5k Absatz 3 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022. Hierfür ist das Formular IV "Eigenerklärung zur Umsetzung von Artikel 5k Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1 Ziff. 22 der Verordnung (EU) 2023/1214 des Rates vom 23. Juni 2023" zu verwenden.

Kriterium : Berufliche Risikohaftpflichtversicherung

Kriterium : Durchschnittlicher Jahresumsatz