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Rahmenvereinbarung m@school

RV zur Ausstattung des Referates für Bildung und Sport einschließlich der öffentlichen Schulen, städtischen Kindertageseinrichtungen, Sportstätten und weiteren Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich des Referats sowie der mit dem Referat assoziierten Einrichtungen mit Informationstechnologie (IT) Im Jahr 2001 wurde das Projekt "EDV-Ausstattung und Vernetzung der öffentlichen Schulen und städtischen Kindertagesstätten bei der …

CPV: 30200000 Computeranlagen und Zubehör, 72110000 Beratung bei der Hardwareauswahl, 72120000 Beratung bei der Wiederherstellung nach Hardwareversagen, 72130000 Beratung bei der Planung von Computeranlagen, 72210000 Programmierung von Softwarepaketen, 72230000 Entwicklung von kundenspezifischer Software, 72240000 Systemanalyse und Programmierung, 72260000 Dienstleistungen in Verbindung mit Software, 72310000 Datenverarbeitung, 72330000 Inhalte- oder Datenstandardisierung und -Klassifizierung, 72410000 Diensteanbieter, 72510000 Mit der Datenverarbeitung verbundene Verwaltungsdienste, 72540000 Computeraufrüstung, 72590000 Computer-Fachdienste, 72610000 Computerunterstützung, 72910000 Computer-Backup-Dienste, 72920000 Computerkatalogkonvertierung, 72000000 IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung, 48190000 Unterrichtssoftwarepaket, 48210000 Vernetzungssoftwarepaket, 48220000 Internet- und Intranet-Softwarepaket, 48310000 Dokumentenerstellungssoftwarepaket, 48320000 Zeichen- und Bildverarbeitungssoftwarepaket, 48330000 Terminplanungs- und Produktivitätssoftwarepaket, 48510000 Kommunikationssoftwarepaket, 48520000 Multimediasoftwarepaket, 48620000 Betriebssysteme, 48740000 Übersetzungssoftwarepaket, 48760000 Virenschutzsoftwarepaket, 48810000 Informationssysteme, 48931000 Schulungssoftwarepaket, 30210000 Datenverarbeitungsgeräte (Hardware), 30230000 Computerbezogene Geräte, 48000000 Softwarepaket und Informationssysteme

Ausführungsort:

Rahmenvereinbarung m@school

Vergabestelle:

Landeshauptstadt München, IT@M-GL4, Vergabemanagement

Vergabenummer:

VGSt3-Z41-2025-0004

1. Beschaffer

1.1 Beschaffer

Offizielle Bezeichnung : Landeshauptstadt München, IT@M-GL4, Vergabemanagement

Rechtsform des Erwerbers : Lokale Gebietskörperschaft

Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers : Allgemeine öffentliche Verwaltung

2. Verfahren

2.1 Verfahren

Titel : Rahmenvereinbarung m@school

Beschreibung : RV zur Ausstattung des Referates für Bildung und Sport einschließlich der öffentlichen Schulen, städtischen Kindertageseinrichtungen, Sportstätten und weiteren Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich des Referats sowie der mit dem Referat assoziierten Einrichtungen mit Informationstechnologie (IT)

Kennung des Verfahrens : 6fa817b5-5392-4258-b782-be3ebabc3d09

Interne Kennung : VGSt3-Z41-2025-0004

Verfahrensart : Verhandlungsverfahren mit vorheriger Veröffentlichung eines Aufrufs zum Wettbewerb/Verhandlungsverfahren

Das Verfahren wird beschleunigt : nein

2.1.1 Zweck

Art des Auftrags : Lieferungen

Haupteinstufung ( cpv ): 30200000 Computeranlagen und Zubehör

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72110000 Beratung bei der Hardwareauswahl

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72120000 Beratung bei der Wiederherstellung nach Hardwareversagen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72130000 Beratung bei der Planung von Computeranlagen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72210000 Programmierung von Softwarepaketen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72230000 Entwicklung von kundenspezifischer Software

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72240000 Systemanalyse und Programmierung

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72260000 Dienstleistungen in Verbindung mit Software

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72310000 Datenverarbeitung

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72330000 Inhalte- oder Datenstandardisierung und -Klassifizierung

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72410000 Diensteanbieter

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72510000 Mit der Datenverarbeitung verbundene Verwaltungsdienste

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72540000 Computeraufrüstung

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72590000 Computer-Fachdienste

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72610000 Computerunterstützung

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72910000 Computer-Backup-Dienste

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72920000 Computerkatalogkonvertierung

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 72000000 IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 48190000 Unterrichtssoftwarepaket

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 48210000 Vernetzungssoftwarepaket

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 48220000 Internet- und Intranet-Softwarepaket

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 48310000 Dokumentenerstellungssoftwarepaket

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 48320000 Zeichen- und Bildverarbeitungssoftwarepaket

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 48330000 Terminplanungs- und Produktivitätssoftwarepaket

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 48510000 Kommunikationssoftwarepaket

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 48520000 Multimediasoftwarepaket

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 48620000 Betriebssysteme

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 48740000 Übersetzungssoftwarepaket

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 48760000 Virenschutzsoftwarepaket

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 48810000 Informationssysteme

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 48931000 Schulungssoftwarepaket

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 30210000 Datenverarbeitungsgeräte (Hardware)

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 30230000 Computerbezogene Geräte

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 48000000 Softwarepaket und Informationssysteme

2.1.2 Erfüllungsort

Stadt : München

Postleitzahl : Stadtgebiet München

Land, Gliederung (NUTS) : München, Kreisfreie Stadt ( DE212 )

Land : Deutschland

2.1.3 Wert

Geschätzter Wert ohne MwSt. : 280 672 268,91 Euro

Höchstwert der Rahmenvereinbarung : 421 008 403,36 Euro

2.1.4 Allgemeine Informationen

Zusätzliche Informationen : Detaillierte Informationen und Unterlagen entnehmen Sie den Vergabeunterlagen. **** Folgende Teile der Vergabeunterlagen werden erst nach Unterzeichnung einer Vertraulichkeitserklärung mit der späteren Angebotsaufforderung an die zur Angebotsabgabe aufgeforderten Bieter versendet: - Regelwerke zur IT-Sicherheit - insbesondere technische Dokumentation der in Betrieb befindlichen Systeme und Applikationen ( Leistungsbeschreibung A, Kapitel 8, Anlagenverzeichnis alle darin mit * gekennzeichneten Anlagen). **** Bewerberfragen: Eventuell auftretende Fragen sind umgehend, jedoch spätestens bis 29.09.2025 12:00 Uhr über das eVergabe-System des Auftraggebers zu stellen. Die Adresse des eVergabe-Systems ist unter I.1) "Internet-Adresse(n) - Hauptadresse" angegeben. Auf eine Beantwortung später eingehender Fragen besteht kein Anspruch. **** Unterstützung des Auftraggebers: Hier wird insbesondere auf den Abschnitt 1.12 der Bewerbungsbedingungen hingewiesen. **** Abweichung vom Grundsatz der Losbildung: Die LHM ist sich des Umstandes bewusst, dass sie als öffentlicher Auftraggeber nach § 97 Abs. 4 Satz 2 GWB den Beschaffungsgegenstand im Grundsatz nach Fach- und Teillosen getrennt vergeben muss. Unter einemTeillos versteht man dabei die Aufteilung in mengenmäßiger oder räumlicher Hinsicht, während das Fachlos auf die Aufteilung in verschiedene Leistungsarten abzielt. Eine Abweichung vom Grundsatz der Losbildung ist nur zulässig, wenn wirtschaftliche oder technische Gründe dies erfordern (§ 97 Abs. 4 Satz 3 GWB). Beide liegen in diesem Fall vor. Insbesondere aufgrund der hochgradigen Verzahnung und bestehenden Abhängigkeiten der einzelnen Leistungsteile untereinander, ist eine leistungsübergreifende weitreichende Gesamtverantwortung des Auftragnehmers gewünscht. Dies ist vom Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers gedeckt und nur mit einer Gesamtvergabe zu verwirklichen. Mit den begrenzten personellen Ressourcen wäre auch eine -bei Losvergabe nötige- Koordination der vielen Schnittstellen möglicher unterschiedlicher Auftragnehmer nicht zu leisten. Nach sorgfältiger und umfassender Abwägung aller für und gegen eine Losaufteilung sprechenden Gesichtspunkte im Rahmen des konkreten Beschaffungsbedarfs überwiegen aus Sicht der LHM klar die Argumente gegen eine Aufteilung nach Losen. **** Abweichung von der Regelvergabe: Aufgrund der Komplexität des Auftragsgegenstandes und der finanziellen Rahmenbedingungen ist ein Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zulässig. Es ist den Bietern insbesondere nicht möglich einen Gesamtpreis für den Betrieb der aktuellen Systemlandschaft mit einer monatlichen Pauschale abzugeben, ohne dass der Auftragsgegenstand in der geplanten Verhandlungsrunde ausführlich dargelegt und besprochen wird. Zudem kann nur mit einem Verhandlungsverfahren und der ausführlichen Behandlung des Auftragsgegenstandes in der einen geplanten Verhandlungsrunde das Risiko minimiert werden, dass andere Bieter den Auftragsgegenstand weniger gut kennen und kalkulieren können als der bisherige Auftragnehmer. Ergänzend ist anzumerken, dass alleine der Umstand, dass die Erfüllung der ausgeschriebenen Leistung in beträchtlichem Umfang mit einer Auftragsverarbeitungskonstellation im Sinne des Artikel 28 DSGVO aus Sicht des Auftraggebers Verhandlungen erforderlich erscheinen lässt. So gibt es kein europaweit einheitliches Muster für die notwendige Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV). Die nach der DSGVO geforderten Mindestinhalte können mithin im Einzelfall unterschiedlich umgesetzt werden. Dies hat in der Praxis dazu geführt, dass jeder Auftraggeber aber auch jedes Unternehmen eigene AVV-Muster hat, die zum Teil beträchtlich (in Inhalt und Umfang) voneinander abweichen. Die auf Grundlage der vergaberechtlichen Vorgaben gebotene Vorgehensweise, dass die LHM, die aus ihrer Sicht im konkreten Einzelfall erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOM) und eine AVV im Rahmen der Vergabeunterlagen bereits in der Bekanntmachung veröffentlichen muss (weil diese kalkulationsrelevant sind), führt fast zwangsläufig dazu, dass diese mit den potentiell interessierten Unternehmen erörtert und verhandelt werden müssen, damit die Unternehmen hinsichtlich der speziellen datenschutzrechtlichen Situation sensibilisiert sind, Missverständnisse und Meinungsverschiedenheiten geklärt werden können und letztlich auch insoweit sichergestellt werden kann, dass man überhaupt Angebote erhält und diese letztlich auch miteinander vergleichbar sind. **** Der geschätzte Auftragswert (mit Beginn des Regelbetriebs über 4 Jahre) kann unterschritten werden und stellt keine Mindestabnahmemenge dar. Wesenszug einer Rahmenvereinbarung ist, dass keine genaue Abnahmemenge vorhergesagt werden kann. **** Rahmenvereinbarung: Höchstmenge/Höchstwert der zukünftigen Rahmenvereinbarung: 501.000.000 € brutto Schätzmenge/Schätzwert der zukünftigen Rahmenvereinbarung: 334.000.000 € brutto. Die Angabe der Bedarfe gemäß Vergabeunterlagen wurde aufgrund der aktuell vorliegenden Bedarfslage geschätzt und begründet keine Abnahmeverpflichtung gegenüber dem Auftragnehmer. Das dargestellte Mengengerüst beruht auf realistischen Bedarfsschätzungen und Erfahrungswerten der letzten Jahre des Auftraggebers und berücksichtigt die Planungen mit Stand vom August 2025. Zwischenzeitliche Preissteigerungen wurden hierbei auch berücksichtigt. Der Auftraggeber behält sich vor, weitere als die in den Vergabeunterlagen genannten Aufgaben/Leistungen, insbesondere gemäß § 5 RVBD, die in einem unmittelbaren thematischen Zusammenhang mit dem Auftragsgegenstand stehen, abzurufen bzw. zu beauftragen auch in zeitlicher Hinsicht. Da die Bedarfserhebung nach dem Stand vom August 2025 getroffen wurde, sich dessen ungeachtet die Anforderungen des Auftraggebers während der Vertragslaufzeit aufgrund von unvorhersehbaren Ereignissen und Entwicklungen noch ändern können, ist ein Abruf weiterer als der aufgeführten Aufgaben/Leistungen möglich. Dies geschieht jeweils nach individueller Absprache und im beiderseitigen Einvernehmen mit dem Auftragnehmer. Es wird keinerlei Verpflichtung für den Auftraggeber zum Abruf solcher weiteren Aufgaben/ Leistungen begründet. **** Der vorgesehene Regelbetrieb soll nach Abschluss der Transitionsphase beginnen. An den Regelbetrieb schließt sich im Fall eines Auftragnehmerwechsels noch eine Endmigration an. **** Im Sinne des § 21 Absatz 2 Satz 2 VgV werden die Landeshauptstadt München (insbesondere RIT und der Eigenbetrieb it@M sowie das RBS) als zukünftiger Vertragspartner der als Ergebnis dieses Vergabeverfahrens abzuschließenden Rahmenvereinbarung und die LHM Services GmbH als Abrufberechtigte aus der vorgenannten Rahmenvereinbarung benannt. **** Drittstaatliche Subventionen: Das Vergabeverfahren fällt in den Anwendungsbereich der EU-Verordnung 2022/2560 über den Binnenmarkt verzerrende drittstaatliche Subventionen. Nachdem ein Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb durchgeführt wird, sind Bewerber und Bieter im Vergabeverfahren verpflichtet, sowohl mit dem Teilnahmeantrag als auch mit dem endgültigen Angebot eine Erklärung bzw. Meldung zu erhaltenen finanziellen Zuwendungen aus Drittstaaten abzugeben. Soweit Interesse an der Teilnahme an dem Verfahren besteht, sollte möglichst frühzeitig mit der Aufbereitung der im Rahmen der vorgenannten Erklärungen/Meldungen abgefragten Informationen begonnen werden. Nähere Informationen zur vorgenannten EU-Verordnung finden Sie unter: https://commission.europa.eu/strategy-and-policy/priorities-2019-2024/europe-fit-digital-age/european-industrial-strategy/foreign-subsidies-regulation_de **** Bindefristverlängerung: Mit der Angebotsabgabe ist die vorweggenommene Zustimmung der Bieter verbunden, im Falle der Verzögerung der Zuschlagserteilung wegen eines Nachprüfungsverfahrens als am Nachprüfungsverfahren beteiligter Bieter (§ 162 GWB, ggf. i.V.m. § 174 GWB) bis vier Wochen nach Rechtskraft des letztinstanzlichen Beschlusses an sein Angebot gebunden zu sein. Beteiligte an einem Nachprüfungsverfahren, deren Angebot nicht für den Zuschlag in Betracht kommt, werden auf Wunsch aus der Bindefrist entlassen; Gleiches gilt für alle am Nachprüfungsverfahren beteiligten Bieter unter den entsprechend angewandten Voraussetzungen von § 313 BGB. **** Zuschlagskriterien: Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Vergabeunterlagen aufgeführt.

Rechtsgrundlage :

Richtlinie 2014/24/EU

vgv -

2.1.6 Ausschlussgründe

Quellen der Ausschlussgründe : Bekanntmachung

Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Korruption : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Betrug : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Zahlungsunfähigkeit : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten. : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Einstellung der gewerblichen Tätigkeit : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen : Insbesondere gelten §§ 123 bis 126 GWB, mittels Eigenerklärung

5. Los

5.1 Technische ID des Loses : LOT-0000

Titel : Rahmenvereinbarung m@school

Beschreibung : Im Jahr 2001 wurde das Projekt "EDV-Ausstattung und Vernetzung der öffentlichen Schulen und städtischen Kindertagesstätten bei der Landeshauptstadt München" eingeführt. Der Bezug von Hardware, Software und IT-Dienstleistungen für das Referat für Bildung und Sport erfolgt seit dem Jahr 2001 jeweils über eine mit einem externen Dienstleister abgeschlossene Rahmenvereinbarung. Mit dieser Ausschreibung wird der Anschlussauftrag vergeben. Gegenstand des Auftrages ist die Ausstattung des Referates für Bildung und Sport einschließlich der öffentlichen Schulen und städtischen Kindertageseinrichtungen sowie der mit dem Referat assoziierten Einrichtungen mit Informationstechnologie (IT). Dies umfasst insbesondere die Lieferung (Kauf, Miete und sonstige Überlassung) der erforderlichen herstellerunabhängigen Hard- und Software sowie die Erbringung der erforderlichen Dienstleistungen, insbesondere für Rollout, Installation, Pflege, Systemkompatibilität usw., sowie die damit im Zusammenhang stehenden logistischen, wirtschaftlichen und technischen Dienstleistungen. Weiterhin werden Pflegeleistungen und sonstige Entwicklungsleistungen sowie Betriebsunterstützung, Softwarepaketierung und Beratungsleistungen beschafft. Es wird der Abschluss einer Rahmenvereinbarung angestrebt, um flexibel auf den Bedarf und Veränderungen im Angebot sowie den technologischen Fortschritt reagieren zu können. Die Münchner Bildungs-IT wird insbesondere durch die LHM Services GmbH (LHM-S), die LHM, und zwar insbesondere das IT-Referat (RIT), das Referat für Bildung und Sport (RBS) organisiert, beschafft und bereitgestellt. Die einzelnen Leistungen sind nicht additiv nebeneinander zu sehen, sondern erfordern vielmehr fachübergreifende Ressourcen, die nur im Rahmen einer Gesamtvergabe erbracht werden können.

Interne Kennung : LOT-0000

5.1.1 Zweck